Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Albitsystem GmbH, Adresse nachtragen, 10115 Berlin (nachfolgend „Anbieter“), und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten Software-as-a-Service-Lösungen (SaaS).

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden die im jeweiligen Tarif beschriebenen SaaS-Lösungen über das Internet zur Nutzung bereit (nachfolgend „Software“). Die Software wird ausschließlich als Dienstleistung gemäß den vereinbarten Spezifikationen und dem gewählten Tarif zur Verfügung gestellt.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme erfolgt durch Abschluss des Online-Bestellprozesses oder durch Unterzeichnung eines schriftlichen Angebots.

§ 4 Nutzungsrecht

Dem Kunden wird das nicht-exklusive, nicht übertragbare, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht eingeräumt, die Software entsprechend den vereinbarten Nutzungsbedingungen zu nutzen. Das Recht zur Vervielfältigung, Veränderung oder Weitergabe der Software bleibt dem Anbieter vorbehalten.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Er ist für alle Handlungen verantwortlich, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Software nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen.

§ 6 Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif und ist im Voraus zu entrichten. Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei monatlicher Zahlung erfolgt die Abbuchung am ersten Tag des Abrechnungszeitraums.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt einen Monat. Die Kündigung kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abrechnungszeitraums erfolgen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Verfügbarkeit und Support

Der Anbieter gewährleistet eine monatliche Verfügbarkeit von 99,0 % im Jahresmittel. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden mindestens 48 Stunden vorher angekündigt. Der Support erfolgt gemäß den im jeweiligen Tarif beschriebenen Konditionen.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, maximal jedoch auf den Betrag des letzten Jahresbeitrags. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand für die Wiederherstellung begrenzt, der bei regelmäßiger Datensicherung entstehen würde.

§ 10 Datenschutz

Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Weitere Details regelt die gesonderte Datenschutzvereinbarung.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine angemessene Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.